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Rechtsbruch in #Gorleben? Akte aus Kohl-Ära nährt Zweifel an Erkundung … #Castor #Atommüll-Endlager – FR:

11. November 2010

In der Frankfurter Rundschau vom 11.11.2010 heißt es online unter dem Titel „Atommüll – Kalt erwischt in Gorleben„:

Eine Akte aus der Kohl-Ära nährt Zweifel an der Erkundung des Salzstocks Gorleben für ein Atom-Endlager. […]
Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hatte danach bereits 1993 Einwände gegen das Vorhaben, die Arbeiten aufgrund des ursprünglichen „Rahmenbetriebsplans“ aus dem Jahr 1982 fortzusetzen. Das BfS untersteht dem Bundesumweltministerium. […]
Die interne Stellungnahme des BfS, die der FR vorliegt, führt aus, dass sich der Umfang der Erkundung gegenüber den ursprünglichen Plänen stark verändert habe.
Das Fazit: „Die Beschränkung der Erkundung auf den nordöstlichen Teil des Salzstocks wäre ein neues Vorhaben, für das neue Betriebsplanverfahren (…) durchgeführt werden müssten.“
Ein neuer Antrag müsste allerdings nach dem 1990 novellierten Bergrecht erfolgen. Dies würde eine formelle Umweltverträglichkeitsprüfung mit sich bringen, die eine Beteiligung der Öffentlichkeit und eine allgemeine Klagebefugnis einschließt.

In der Printausgabe lautet die Überschrift zu dem entsprechenden und wesentlich pointierteren Beitrag auf der Titelseite „Rechtsbruch in Gorleben„, er endet dort mit dem online nicht vorhandenen Absatz:

„Der Aktenfund aus der Kohl-Ära stützt die Kritik von Atomgegnern: Die Bundesregierung greife zu ‚Tricksereien, um den Salszstock nach heute nicht mehr gültigem Recht als Endlager auszubauen‘, meint Greenpeace.“

(letztlich sind das zwei recht unterschiedliche Artikel von Joachim Wille in der FR, wobei die Onlineversion in Inhalt und Aussage vergleichsweise „lasch“ daherkommt, sehr sonderbar …)

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